Markthintergründe

„Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ tritt am 02. September 2016 in Kraft

Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (kurz: GDEW) tritt am 02.09.2016, in Kraft.

Nachdem das Gesetz bereits im Sommer von Bundestag und Bundesrat verabschiedet wurde, wurde es  am 01.09.2016 im Bundesgesetzblatt verkündet. Gemäß Artikel 16 des GDEW tritt das Gesetz am Tag nach der Verkündigung - und somit am 02.09.2016 - in Kraft.
Kern des GDEW ist das neue Messstellenbetriebsgesetz. Als Artikelgesetz hat das GDEW darüber hinaus Auswirkungen auf verschiedene andere Gesetze und Verordnungen wie z.B. die Mess- und Eichverordnung, EnWG, Stromnetzentgeltverordnung, Stromnetzzugangsverordnung, Anreizregulierungsverordnung, KWGK, EEG, Messzugangsverordnung und weitere.

Das GDEW zum Download finden Sie hier

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen.

Das Bundeskabinett hat heute am 04.11.2015 das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende und damit das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) beschlossen.

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Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende: BMWi veröffentlicht Referentenentwurf

Am 21.09.2015 hat das BMWi den Referentenentwurf für das „Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende“ veröffentlicht.

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IT-Sicherheitskatalog veröffentlicht

Der IT-Sicherheitskatalog ist am 12. August 2015 veröffentlicht worden! Wesentliche Punkte haben wir für Sie zusammengefasst.

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IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Freitag, 12. Juni 2015, das von der Bundesregierung vorgelegte IT-Sicherheitsgesetz (18/4096) in der durch Anträge von Unions- und SPD-Fraktion geänderten Fassung (18/5121) beschlossen.

Das Gesetz regelt unter anderem, dass Betreiber sogenannter „kritischer Infrastrukturen“ ein Mindestniveau an IT-Sicherheit einhalten und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) IT-Sicherheitsvorfälle melden müssen.

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Eckpunktepapier vom BMWi veröffentlicht

Anfang Februar wurde vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) das Eckpunktepapier für das Verordnungspaket "Intelligente Netze" veröffentlicht. Ernst & Young hat dazu die Variantenrechnungen veröffentlicht.

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dena Smart Meter Studie veröffentlicht

Die Deutsche Energie-Agentur, kurz dena, hat die in der Kosten-Nutzen-Analyse betrachteten Rolloutszenarien (EU-Szenario, Kontinuitätsszenario, Kontinuitätsszenario Plus, Rolloutszenario, Rolloutszenario Plus) sowie die regulatorischen Implikationen in einer Studie bewertet.

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Kosten-Nutzen-Analyse veröffentlicht

Das BMWi hat im Rahmen der Umsetzung des gesetzgeberischen Auftrages aus dem §21 EnWG (Gesetzliche Grundlage der Einführung intelligenter Messsysteme und Zähler) die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit einer wirtschaftlichen Bewertung der flächendeckenden Einführung intelligenter Messsysteme und Zähler in Deutschland beauftragt. Am 30.07.2013 wurden nun die Ergebnisse der Analyse vorgestellt.

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EnWG-Novelle 2011

Mit dem Energiewirtschaftsgesetz von 2011 ist der Einbau von neuartigen Messsystemen für folgende Stromkunden verpflichtend geworden:

  • in Gebäuden, die neu angeschlossen werden
  • bei Letztverbrauchern mit einem Jahresverbrauch größer 6.000 kWh (Strom)
  • bei Anlagenbetreibern nach dem EEG oder KWKG bei Neuanlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 7 Kilowatt

Die Einbauverpflichtung für diese Kunden gilt gemäß §21c soweit der Einbau technisch möglich ist. In allen übrigen Gebäuden sind Messsysteme einzubauen soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist.

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